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Date added: 3.4.2015
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Das WTO-Recht hat in den letzten 10 Jahren einen enormen Gewinn an Bedeutung und offentlicher Beachtung erfahren. Dennoch hinkt das Aussenwirtschaftsrecht der Globalisierung weit hinterher- es ist nach wie vor durch die Staatensouveranitat und denMoreDas WTO-Recht hat in den letzten 10 Jahren einen enormen Gewinn an Bedeutung und offentlicher Beachtung erfahren. Dennoch hinkt das Aussenwirtschaftsrecht der Globalisierung weit hinterher- es ist nach wie vor durch die Staatensouveranitat und den Primat der Exekutive gepragt. Dem entspricht, gerade in der Schweiz, die schwache Stellung der Gerichte auf diesem Gebiet.Die unmittelbare Anwendbarkeit volkerrechtlicher Vertrage starkt demgegenuber die rechtliche Stellung des Einzelnen: Er kann sich auf einen Staatsvertrag berufen und das Volkerrecht gegen abweichendes Landesrecht durchsetzen - ein effizienter und burgernaher Mechanismus zur konstitutionellen Verschrankung von Volkerrecht und Landesrecht. Obwohl in der schweizerischen Verfassungsordnung fest verankert, wird die unmittelbare Anwendbarkeit im Bereich des WTO-Rechts von den schweizerischen Gerichten jedoch mehrheitlich nicht anerkannt.In dieser Arbeit wird die schweizerische Rechtspraxis zur Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit des WTO-Rechts kritisch untersucht und gewurdigt. In einem rechtsvergleichenden Teil werden Verbindungen zur Rechtslage in den USA und der EU hergestellt. Schliesslich werden die Argumente fur und gegen die unmittelbare Anwendbarkeit des WTO-Rechts erortert. Die Schlussfolgerungen des Autors werden abschliessend anhand moglicher Konstellationen im schweizerischen Recht illustriert. Die Unmittelbare Anwendbarkeit Des Wto-Rechts in Der Schweiz: Grundlagen Und Perspektiven Im Kontext Internationaler Rechtsentwicklungen by Lukas Engelberger